Social Links:

Hinweis

Bitte beachten Sie, das fortan die Website nicht mehr regelmäßig aktualisiert werden kann!

Suchen...

Like

Für Sie
vor Ort

Hier finden Sie weitere Infos über unsere Arbeit:

SPD Landkreis Leer

SPD Emsland

Für Sie im Landtag

Der direkte Kontakt zu:

Johanne Modder

Wiard Siebels

Für Sie für Europa

Der direkte Kontakt zu:

Tiemo Wölken

Mitteilungen aus Berlin

Berlin ist das Zentrum. Dort fallen die Entscheidungen, nicht nur im Parlament, sondern auch in den Ausschüssen, in den Ministerien in den Zentralen von Firmen, Verbänden und Organisationen in Berlin. Meine Beiträge aus der Hauptstadt stehen an dieser Stelle.

 

Berlin - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke nahm am Dienstag, 21. März, gemeinsam mit Matthias Groote, Landrat des Landkreises Leer, und Harald Krebs, Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung, den Förderbescheid für den Breitbandausbau in Höhe von 15 Millionen Euro entgegen. Paschke sieht in der Förderung ein wichtiges Projekt für die Zukunftsfähigkeit des Landkreises und der gesamten Region.

Berlin - Ein deutliches Zeichen setzte am Dienstag, 21. März, die SPD-Bundestagsfraktion zum Internationalen Tag gegen Rassismus. Dazu sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke: „Wir müssen jeden Tag ein Zeichen gegen Rassismus, Hass und Hetze setzen, denn jeder Mensch hat das Recht auf ein würdiges und sicheres Leben.

Leer/Emsland – Neun Kindertagesstätten im Landkreis Leer und sieben Kindertagesstätten im Landkreis Emsland können seit Beginn des Jahres zusätzliche Fachkräfte einsetzen, um Sprache im Alltag besser zu vermitteln. Sechs nutzen diese Möglichkeit schon seit 2016. „Sprache ist die Grundlage für alles. Gerade Kinder mit Bildungsnachteilen und Migrationshintergrund haben viel von dem neuen Programm“, sagt der SPDBundestagsabgeordnete Markus Paschke (Wahlkreis Unterems).

Berlin - Der Deutsche Bundestag hat Donnerstagabend in seiner Sitzung die Gesetzesvorlage zur „Umsetzung der Richtlinie im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt“ verabschiedet. „Damit wird auch dem Ausverkauf von Wohnungen auf den ostfriesischen Inseln ein Riegel vorgeschoben“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke. In den vergangenen Jahren wurden immer mehr Häuser und Wohnungen auf den Inseln verkauft und anschließend zu lukrativen Ferienwohnungen umgebaut.

Berlin - Die Große Koalition hat auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion eine Einigung über die Abschreibungsmöglichkeiten geringwertiger Wirtschaftsgüter erzielt. Die Höhe der Sofortabschreibung wird ab Januar 2018 auf 800 Euro angehoben. Das teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke mit.

Berlin - „Bei der Umsetzung EU-Pauschalreiserichtlinie ist das letzte Wort noch nicht gesprochen“, so das Fazit des SPDBundestagsabgeordneten Markus Paschke nach der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses in Berlin. In den letzten Wochen hatten Inhaber von Reisebüros aus der Region sich auch an den Bundestagsabgeordneten gewandt. Diese hatten die Befürchtung geäußert, dass die neue EURichtlinie das Aus ihrer Unternehmen bedeuten könnte.

Leer/Emsland – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke (Wahlkreis Unterems) setzt sich für eine schnelle gesetzliche Regelung im Sinne der kommunalen Bibliotheken beim Verleih von E-Books ein. Er reagierte auf eine Anfrage der Gemeindebücherei Westoverledingen, die darüber klagt, dass einige Verlage die Ausleihe von digitalen Büchern erschweren oder gar blockieren.

Berlin - „Urlauber können auch in Zukunft eine im Reisebüro ihres Vertrauens zusammengestellte Reise vom Flug über das Hotel bis zum Mietwagen in einem Rutsch bezahlen.“ Darauf weist der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke hin. Dieses sei nicht zuletzt dem Einsatz von Gerd Billen, Staatssekretär im SPD-geführten Bundesjustizministerium, zu verdanken, so Paschke.

Berlin - „Respekt, Sigmar Gabriel! Ein wahrlich großer Politiker, der eigene Ambitionen der Sache unterordnet. Ich wünsche mir mehr davon. Es ist eine starke Entscheidung des SPD-Parteivorsitzenden, auf seinen Anspruch zur Kanzlerkandidatur zu verzichten“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke.

Mit dem ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, habe die SPD jetzt einen Kandidaten, mit dem die SPD erfolgreich und geschlossen die Bundestagswahl bestreiten wird. „Im Vorfeld der Entscheidung habe ich immer darauf hingewiesen, dass wir mit Sigmar Gabriel, Olaf Scholz und Martin Schulz mindestens drei Personen haben, die Kanzler können“, so Paschke.

Text als PDF

Berlin - „Ich hätte mir schon ein anderes Urteil gewünscht“, so die Reaktion des SPD-Bundestagsabgeordneten Markus Paschke nach der Bekanntgabe des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes. Das Gericht lehnt weiterhin ein Verbot der NPD ab, weil diese Partei derzeit „zu unbedeutend ist“. Die Begründung, dass die Partei zwar verfassungsfeindlich sei jedoch „nicht das Potenzial habe, die Demokratie in Deutschland zu beseitigen“ sei nach Meinung von Markus Paschke schon ein Grund für ein Verbot gewesen.

Berlin/Emsland/Ostfriesland - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke (Wahlkreis Unterems) kann die Sorgen der Wirtschaft in der Grenzregion Emsland und Ostfriesland in Sachen Maut nachvollziehen. „Die Pkw-Maut ist ein völlig falsches Signal an unsere Nachbarn. Sie gefährdet nicht nur den wirtschaftlichen Grenzverkehr in unserer Region sondern auch die damit verbundenen Arbeitsplätze“, ist der Bundestagsabgeordnete überzeugt.

Berlin - Bereits Anfang Dezember hat der Deutsche Bundestag das Bundesteilhabegesetz (BTHG) mit wichtigen Änderungen verabschiedet. Am 16. Dezember folgte der Bundesrat und machte den Weg für das Gesetz frei. „Eine Reihe von Maßnahmen, die das Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessern, treten bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft“, erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke. Dann könnten Betroffene deutlich mehr ihres Geldes für sich behalten. Dadurch seien mehr Teilhabe und Selbstbestimmung möglich.

nach-oben nach oben