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Mitteilungen aus Berlin

Berlin ist das Zentrum. Dort fallen die Entscheidungen, nicht nur im Parlament, sondern auch in den Ausschüssen, in den Ministerien in den Zentralen von Firmen, Verbänden und Organisationen in Berlin. Meine Beiträge aus der Hauptstadt stehen an dieser Stelle.

 

Berlin – „Die Entscheidung, Frank-Walter Steinmeier parteiübergreifend für die Nachfolge von Joachim Gauck als Bundespräsident zu nominieren, ist eine gute Entscheidung“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke (Wahlkreis Unterems).

Berlin - Mit der großen Zahl der nach Deutschland eingewanderten Menschen steigt nicht nur die Nachfrage nach Integrationskursen, sondern auch nach Beratungs- und Betreuungsangeboten, die den Eingliederungsprozess unterstützen. Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die SPD jetzt durchgesetzt, dass diese Mittel um 36 Mio. Euro gegenüber dem Regierungsentwurf steigen.

Berlin - Heute stimmte der Bundestag über die Änderung arzneimittelrechtlicher Vorschriften ab. Meine ablehnende Haltung begründe ich wie folgt.

Berlin - Heute hat der Bundestag über den Antrag der Linken über die Brennelementesteuer abgestimmt. Meine Entscheidungsgründe lege ich hier dar.

Berlin - Heute hat der Bundestag über eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der Türkei abgestimmt. Mein Abstimmungsverhalten lege ich wie folgt dar:

Berlin - Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Unterems, Markus Paschke, ist erschüttert über das Ergebnis der Präsidentschaftswahl  in den USA. Dieses Wahlergebnis schließe sich an zahlreiche bedenkliche Ergebnisse bei Parlaments- und Regionalwahlen in Europa an.

Berlin - Die SPD-Bundestagsabgeordneten Markus Paschke (Wahlkreis Unterems) und Johann Saathoff (Aurich-Emden) lehnen die Pkw-Maut trotz eines möglichen Kompromisses mit der Europäischen Union weiter ab.  Nach den bisher vorliegenden Informationen bleibe es dabei, dass Niederländer eine Gebühr zahlen müssen, wenn sie zum Einkaufen oder zu Besuchen nach Deutschland kommen.

Berlin - „Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen zu bekämpfen. Das ist uns mit diesem Gesetz auch ein gutes Stück weit gelungen.“ So kommentierte der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke (Wahlkreis Unterems) bei seiner Rede im Deutschen Bundestag den Beschluss der Parlamentarier zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen. Das Gesetz wird am 1. April 2017 in Kraft treten.

Berlin/Friesland/Ostfriesland - Der Entwurf des Bundesverkehrsministeriums für eine neue Sicherheitsverordnung bei Traditionsschiffen stößt bei den SPD-Bundestagsabgeordneten Karin Evers-Meyer (Wahlkreis Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven), Markus Paschke (Unterems) und Johann Saathoff (Aurich-Emden) auf Unverständnis. Die Abgeordneten befürchten, dass ein Großteil der Traditionsschiffe in der Region künftig nicht mehr fahren wird. Deshalb haben die Sozialdemokraten einen Brief an den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geschrieben, in dem sie auf die Probleme hingewiesen haben.

Berlin – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke gratuliert Jörg Kenter (Leer) in Berlin zu dessen Auszeichnung mit dem Europaschulpreis 2016. Kenter, der viele Jahre als Studiendirektor am Teletta-Groß-Gymnasium (TGG) in Leer unterrichtet hat, wurde in der Humboldt-Universität vom Bundes-Netzwerk Europaschulen Menschen geehrt.

Berlin/Leer - Der diesjährige Wirtschaftsempfang der SPD-Fraktion im Bundestag stand ganz im Zeichen des Themas Investitionen. Zusammen mit rund 800 Gästen aus Unternehmen, Gewerkschaften, Betriebsräten und Wissenschaften, darunter Marlene Marks (Ostrhauderfehn), Werner Schröter (Moormerland) und Reiner Graalmann (Westoverledingen), diskutierten die Abgeordneten darüber, wo öffentliche Investitionen vorrangig eingesetzt werden sollten und wie private Investitionen angestoßen werden könnten.

Berlin/Leer/Papenburg - „MdB trifft THW ist für mich nicht nur eine Ehrensache, sondern eine Verpflichtung. Denn gerade wir in unserer Region wissen, was wir an den Frauen und Männern des Technischen Hilfswerkes haben“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke. Auch in diesem Jahr fand in Berlin wieder die traditionelle Veranstaltung „MdB trifft THW“ auf der Freifläche vor dem Reichstag in Berlin statt. Das THW hatte ein umfangreiches Repertoire von verschiedensten Einsatzfahrzeugen in die Bundeshauptstadt mitgebracht.

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