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Mitteilungen aus Berlin

Berlin ist das Zentrum. Dort fallen die Entscheidungen, nicht nur im Parlament, sondern auch in den Ausschüssen, in den Ministerien in den Zentralen von Firmen, Verbänden und Organisationen in Berlin. Meine Beiträge aus der Hauptstadt stehen an dieser Stelle.

 

Die SPD-Bundestagsfraktion drückt der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei der Europameisterschaft in Frankreich die Daumen und hofft, dass das Team so weit wie möglich kommt. Denn: "Vielfalt ist unsere Stärke", meinen die Sozialdemokraten.

Berlin - Insgesamt 20 Petitionen aus dem Wahlkreis Unterems haben den Deutschen Bundestag im Jahr 2015 erreicht. Das teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke aus Anlass der Debatte zum Jahresbericht des Petitionsausschusses des Bundestages für das Jahr 2015 mit. Insgesamt waren es 13137 Petitionen, 2188 weniger als im Jahr zuvor. „Ein Grund dafür können die vielen Kampagnen-Plattformen sein, die mit unserem parlamentarischen Petitionsverfahren konkurrieren“, sagt Paschke.

Berlin - Die Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) war deutlich: „Nein, das Ministerium arbeitet nicht an Alternativen zum Masterplan Ems 2050“, so der Parlamentarische Staatssekretär des BMVI, Norbert Barthle (CDU), am Mittwoch in der Fragestunde im Plenum des Deutschen Bundestages.

Berlin –Die aktuelle Politik stand im Vordergrund einer Diskussion von Schülerinnen und Schülern der 10. Klasse der Oberschule Haren im Bundestag in Berlin mit Mitarbeitern des SPDBundestagsabgeordneten Markus Paschke. Büroleiterin Constanze Clodius und die studentische Mitarbeiterin des MdB, Antonia Müller, standen den Jugendlichen aus dem Emsland Rede und Antwort.

Berlin - Wegen der missverständlichen Äußerungen der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann (Hesel) haben die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff (Wahlkreis Aurich/Emden) und Markus Paschke (Unterems) nun Fragen an die Bundesregierung gerichtet. Diese werden am Mittwoch, 1. Juni, im Plenum in der aktuellen Fragestunde beantwortet.

Berlin - „Nun ist der Weg endlich frei für das Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen.“ Das sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke (Wahlkreis Unterems) nach der Einigung der Koalitionsspitzen von CDU/CSU und SPD im Kanzleramt. Künftig gibt es klare Regeln für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, um den Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen zu bekämpfen.

Berlin/Leer/Papenburg – Für die SPD ist eine grundlegende Verbesserung der Pflege ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. „Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Angehörigen und sie selbst im Alter gut versorgt sind“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke aus Anlass des Tags der Pflege (12. Mai).

Berlin/Leer/Papenburg – Unternehmen und Initiativen, Institutionen und Schulen können sich ab sofort wieder um die Auszeichnung „Ausbildungs-Ass“ bewerben. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke wirbt dafür in seinem Wahlkreis Unterems, der den Landkreis Leer und das nördliche Emsland umfasst. Mit dem Preis, den die Wirtschaftsjunioren Deutschland gemeinsam mit den Junioren des Handwerks und der Inter-Versicherungsgruppe vergeben, wird besonderes Engagement in der Ausbildung ausgezeichnet.

Berlin/Leer/Papenburg – Nur eine Verringerung der Milchmenge kann die Abwärtsspirale bei den Milchpreisen beenden und viele bedrohte Landwirte retten. Das meint der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke in einer Reaktion auf eine Stellungnahme der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann zur Milchpreisentwicklung.

Berlin – Die geplante Novellierung der Düngeverordnung versetzt insbesondere die Grünlandbauern an der Küste in Alarmstimmung. Die vorgesehen Einschränkungen – insbesondere die ständig wiederkehrende Forderung nach Umstellung der Bilanzierung auf das Prinzip der Hoftor-Bilanz – wird der bewährten Wirtschaftsweise der Milchviehhalter auf den ertragreichen Grünlandstandorten an der Küste in keiner Weise gerecht. Besonders sauer stößt den Landwirten die höhere Anrechnung der Nährstoffe aus organischer Düngung bei der Weidehaltung auf. Das bedeutet mittelfristig aufgrund der Flächenknappheit das Ende dieser Haltungsform – allen anderslautenden politischen Lippenbekenntnissen zum Trotz.

Berlin/Leer/Papenburg – Arbeitnehmer und Branchen im Wahlkreis Unterems profitieren besonders vom Mindestlohn. „Denn in Regionen mit niedrigem Durchschnittslohn wie die Landkreise Leer und Emsland sind durch den Mindestlohn besonders viele sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstanden. Und das freut mich besonders“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke nach einer Anhörung im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales.

Berlin – „Leider müssen wir auf die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen auch dieses Jahr wieder mit dem Equal-Pay-Day hinweisen. In Zukunft möchte ich diesen Tag gerne aus meinem Kalender streichen. Das Schließen der Lohnlücke ist eine Frage der Gerechtigkeit“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke zum Equal-Pay-Day am Sonnabend, 19. März.

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