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Mitteilungen aus Berlin

Berlin ist das Zentrum. Dort fallen die Entscheidungen, nicht nur im Parlament, sondern auch in den Ausschüssen, in den Ministerien in den Zentralen von Firmen, Verbänden und Organisationen in Berlin. Meine Beiträge aus der Hauptstadt stehen an dieser Stelle.

 

Mit einem überfraktionellen Aufruf "Flüchtlinge schützen - Rassismus ächten - Naziterror bekämpfen" setzen sich Abgeordnete des Deutschen Bundestages gegen Diskriminierung von Flüchtlingen und Angstmache gegen Fremde ein. 

Berlin - Der Deutsche Bundestag ist für Freitag, 17. Juli 2015, zu einer Sondersitzung in Berlin einberufen worden, um über die Aufnahme von Verhandlungen über Finanzhilfen für Griechenland zu entscheiden. Markus Paschke wird trotz schwerer Bedenken zustimmen, weil die Folgen eines Grexits für die Menschen in Griechenland sowie in vielen anderen europäischen Ländern deutlich schwerwiegender sein werden. Auch Deutschland würde ein Vertrauensverlust in den Euro und die Europäische Union teuer zu stehen kommen. Hier ist die Stellungnahme von Markus Paschke:

Berlin/Ostfriesland/Emsland - Bundespräsident Joachim Gauck lädt zur „Woche der Umwelt“ am 7. und 8. Juni 2016 auf seinen Amtssitz in Berlin ein – und Firmen, Projekte und Initiativen aus Ostfriesland und dem Emsland können dabei sein. Darauf weist der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke in einer Mitteilung hin.

Berlin - Die SPD-Bundestagfraktion hat jetzt ein Positionspapier zur Entwicklung des ländlichen Raums verabschiedet. An dieser Stelle folgt die Einleitung des Papiers, das in voller Länge als PDF angehängt ist. Die Einleitung:

"Die ländlichen Räume in Deutschland haben vieles zu bieten: Sie sind gekennzeich-net durch eine besondere Dynamik und Vielfalt. So vielfältig wie die Menschen und die Landschaften in den ländlichen Regionen, so unterschiedlich sind auch Wirtschaftskraft, Alters- und Infrastruktur sowie Kulturangebote. 

Berlin/Leer/Emsland - Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält an,  der Umsatz im Einzelhandel ist gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Und die Zahl der Aufstocker ist seit Beginn des Jahres um 45000 gesunken. Seit Beginn gilt auch der Mindestlohn. „Die erste Zwischenbilanz nach sechs Monaten Mindestlohn fällt daher durchweg positiv aus. Der Mindestlohn wirkt“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke.

Berlin - Jennifer Adam ist im ersten Halbjahr 2015 Praktikantin im Berliner Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Markus Paschke. Jennifer ist 23 Jahre alt, stammt aus Esterwegen, ist Mitglied des Rats der Gemeinde Esterwegen und studiert Politikmanagement in Bremen. So schlimm kann die Zeit in Berlin nicht sein – der Politikalltag in Berlin hat ihr nicht den Spaß am Studium genommen. Im Gegenteil, wie ihr Bericht zeigt:

Paris/Madrid/Berlin - Es ging darum,  die Flüchtlingsproblematik aus einer ganz anderen Sicht zu sehen - nämlich aus der von Spaniern und Franzosen. Darum nahm der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke an einer Delegationsfahrt des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags nach Paris und Madrid teil.

In einer Pressemitteilung haben sich heute, 7. Mai 2015, die SPD-Landesgruppen Niedersachsen und Bremen in der SPD-Bundestagsfraktion für Änderungen am Gesetzentwurf zur Erdgasförderung ausgesprochen. Der Entwurf wird heute in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten.

Es fing gleich gut an: Weil es flott nach Berlin ging, war bis zum ersten Termin auf dem Gendarmenmarkt noch Zeit genug für einen Abstecher zum Schloss Sanssouci in Potsdam - bei Sonnenschein ein erstes besonderes Erlebnis.

Berlin - Seit 100 Tagen gibt es mit dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Lohnuntergrenze, die viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen macht. Und das macht sich bemerkbar: Die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt hält weiter an, und der Mindestlohn sorgt für ein Umsatzplus im Einzelhandel. Den Mindestlohn befürworten laut einer Umfrage fast 90 Prozent der Bundesbürger. „Der Mindestlohn sorgt seit 100 Tagen dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping ein Ende gesetzt wird. Und das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger –das ist soziale Marktwirtschaft“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke. „100 Tage Mindestlohn bedeuten 100 Tage arbeitsmarktpolitischen Fortschritt.“

Berlin/Ostfriesland/Emsland – Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum zwölften Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke (Wahlkreis Unterems) forderte jetzt in einer Pressemitteilung Nachwuchsjournalisten aus seinem Wahlkreis dazu auf, an diesem Workshop mit dem Schwerpunkt Digitalisierung vom 7. bis 13. Juni teilzunehmen.

Berlin - Heute  hat der Deutsche Bundestag in namentlicher Abstimmung über die Pkw-Maut entschieden. Die beiden ostfriesischen SPD-Bundestagsabgeordneten Markus Paschke (Wahlkreis Unterems) und Johann Saathoff (Wahlkreis Aurich-Emden) haben mit Nein gestimmt.

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