Social Links:

Hinweis

Bitte beachten Sie, das fortan die Website nicht mehr regelmäßig aktualisiert werden kann!

Suchen...

Like

Für Sie
vor Ort

Hier finden Sie weitere Infos über unsere Arbeit:

SPD Landkreis Leer

SPD Emsland

Für Sie im Landtag

Der direkte Kontakt zu:

Johanne Modder

Wiard Siebels

Für Sie für Europa

Der direkte Kontakt zu:

Tiemo Wölken

Aus dem Bundestag

Der Bundestag steckt voller Informationen. Daher gab es an dieser Stelle Hintergrundberichte zu bestimmten Themen geben. Regelmäßig wurden hier die Berichte der SPD-Bundestagsfraktion veröffentlicht. Sie geben einen umfassenden Überblick darüber, was in der Woche in Bundestag, Bundesregierung und Fraktion passiert. Aber auch die "Liebe-Freunde-Briefe" der Bundesregierung und ausführliche Informationen zu großen Themen wie Mindestlohn, Pflege, Gesundheit, Flüchtlingspolitik oder Wirtschaft haben hier Platz. 

 

Die Wahl von Martin Schulz zum neuen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten der SPD ist ein Aufbruch – für unsere Partei und für unser Land. Martin Schulz hat die volle Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion. Wir werden mit aller Kraft dafür kämpfen, dass er neuer Bundeskanzler und die SPD-Bundestagsfraktion die stärkste Fraktion in der nächsten Legislaturperiode sein wird.

Vor uns liegt ein Jahr, das entscheidende Weichen für die Zukunft unseres Landes stellt. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden unsere liberale und soziale Demokratie entschlossen verteidigen. Wir stellen uns denjenigen entgegen, die unsere Gesellschaft spalten und Menschen gegeneinander aufhetzen wollen. Das ist unsere klare Botschaft an die anti-europäische Rechte, die am Samstag in Koblenz eine Rückkehr zu nationalen Egoismen propagieren will. Es ist gefährlich und widersinnig, wenn rechte Populisten Europa gerade in einer Zeit schwächen wollen, wo wir zu unserer Sicherheit mehr denn je auf die Zusammenarbeit in Europa angewiesen sind.

Thomas Oppermann skizziert im aktuellen politischen Bericht der SPD-Bundestagsfraktion die kommende Sitzungswoche. Insbesondere der Bundeshaushalt 2017 steht zur abschließenden Beratung auf dem Programm. Die gute Haushaltslage ist gerade jetzt Anlass, verantwortungsvoll Grundlagen für ein künftig weiterhin erfolgreiches und gerechtes Deutschland zu schaffen. Daneben bezieht Oppermann Stellung zum Syrienkonflikt, zur Erbschaftssteuer und zum Stand der Deutschen Einheit.

Thomas Oppermann geht im aktuellen politischen Bericht der SPD-Bundestagsfraktion auf das Treffen der EU Staats- und Regierungschefs in Bratislava ein und plädiert für eine konsequente Umsetzung des verabredeten Fahrplans. Auch das Freihandelsabkommen CETA wird vom Fraktionsvorsitzenden thematisiert. Weiter setzt Oppermann einen Akzent auf klare Regeln gegen den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit.

Im aktuellen politischen Bericht der SPD Bundestagsfraktion wirft Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann einen Blick auf das verbleibende Jahr bis zur Bundestagswahl. Die Bürger erwarten auch und gerade nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern, dass die Regierungspolitik bis zum letzten Tag konstruktiv weitergeht.

nach-oben nach oben