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Von der Ems zur Spree

 

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Besuch in Berlin

 

Praktikum bei Markus Paschke

In der Diskussion

In der Bundeshauptstadt laufen zahlreiche Diskussionen über alle Themen, mit denen sich der Bundestag beschäftigt. An dieser Stelle werden ausgewählte Beiträge von Politikern und Fachleuten veröffentlicht, die Diskussionen aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchten.


 

Frage-Antwort-Papier des Bundesjustizministeriums zum Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes

Brief als PDF

In einem offenen Brief auf Initiative Niels Annen (SPD) und Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) an den Botschafter der Türkei in Deutschland haben Bundestagsabgeordnete mehrere Fraktionen deutlich Stellung genommen zur Sache des inhaftierten deutschen Journalisten Deniz Yücel. Der SPD-Abgeordnete Masrkus Paschke hat den Brief ebenfalls unterzeichnet. Er fordert die sofortige Freilassung von Deniz Yücel aus der Untersuchungshaft von den türkischen Behörden.

Offener Brief Yücel 

Barbara Hendricks bezieht im aktuellen Liebe-Freunde-Brief Stellung zu der aktuellen Kampagne des Bundesumweltministeriums "Gut zur Umwelt. Gesund für alle". Sie rät, sich der Diskussion um die Zukunft der Landwirtschaft zu stellen und mutig für eine gerechte Gestaltung einzutreten. Und vor allem dürfen Stadt und Land nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Liebe-Freunde-Brief als PDF

Berlin - Neue Zeiten erfordern neue Ideen. Ideen, die "neue Gerechtigkeit" in unser sich ständig wandelnden Welt sicherstellen. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Jahr lang einen breit angelegten Dialog mit Fachleuten, Organisationen und Bürgerinnen und Bürgern geführt, und mit ihnen gemeinsam Konzepte für die Herausforderungen der Zukunft erarbeitet. Erfahren Sie hier mehr über die sechs Projektgruppen und die Ergebnisse.

Berlin - Im aktuellen Liebe-Freunde-Brief von Außenminister Frank-Walter Steinmeiner bezieht dieser Stellung auf die aktuellen Konfliktlagen: Die Sorge um die Sicherheit und Frieden in Europa ist so aktuell wie selten in letzter Zeit. Die Welt hat sich gewandelt und hybride Konfliktformen, nichtstaatliche Akteure und neue Technologien bilden neue Bedrohungen - parallel kommt das veraltete Blockdenken in West und Ost wieder verstärkt vor, verschärft durch die illegale Annexion der Krim.

Berlin - Leiharbeit und Werkverträge sind in den vergangenen Jahren zum Einfallstor für Lohndumping und Druck auf Belegschaften und Arbeitsbedingungen geworden. Unwürdige Zustände sind in der Fleischindustrie offensichtlich, aber auch in der Metall- oder Chemiebranche ein Problem. Südosteuropäische Werkvertragsarbeiter werden um ihren Lohn gebracht, ganze Nachtschichten per Werkvertrag vergeben, in der Autoindustrie machen Leiharbeiter jahrelang dieselbe Arbeit wie Festangestellte - aber für weniger Geld. Diese Missstände müssen dringend beendet, faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen auf dem Arbeitsmarkt wieder hergestellt werden. Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf schaffen wir Rechtssicherheit, wo bisher Unklarheit herrschte und wir setzen Leitplanken für die legale Nutzung flexibler Arbeitsmarktinstrumente. Bundesministerin Andrea Nahles setzt damit nach Mindestlohn und Tarifeinheit das nächste Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um und zwar genauso, wie vorher vereinbart. Der Gesetzentwurf wird heftig und teilweise irrational kritisiert und kommt entgegen den Planungen erst im Jahr 2016 ins Bundeskabinett. Nachfolgend deshalb einige Fakten für die Debatte.

In einem Musterbrief hat die SPD-Bundestagsfraktion auf die Kritik des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (DEHOGA) am Mindestlohn reagiert. Dabei stellt die SPD zahlreiche Irrtümer und Fehlinformationen richtig, bezieht aber auch Position: Der Mindestlohn ist eine der größten sozialen Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte und muss kontrolliert werden, damit er nicht umgegangen werden kann. Dabei bleibt es auch.

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