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Aus dem Bundestag

Der Bundestag steckt voller Informationen. Daher gab es an dieser Stelle Hintergrundberichte zu bestimmten Themen geben. Regelmäßig wurden hier die Berichte der SPD-Bundestagsfraktion veröffentlicht. Sie geben einen umfassenden Überblick darüber, was in der Woche in Bundestag, Bundesregierung und Fraktion passiert. Aber auch die "Liebe-Freunde-Briefe" der Bundesregierung und ausführliche Informationen zu großen Themen wie Mindestlohn, Pflege, Gesundheit, Flüchtlingspolitik oder Wirtschaft haben hier Platz. 

 

In Deutschland darf es keine Kinderehen geben. Kinder gehören nicht vor das Standesamt oder den Traualtar. Eine zu frühe Eheschließung kann das Wohl von Minderjährigen und ihre Entwicklungschancen beeinträchtigen.

In einem Liebe-Freunde-Brief setzt sich Bundesbauministerin Barbara Hendricks mit dem Änderungsgesetz um Baugesetzbuch auseinander. Wichtigster Bestandteil darin ist die Schaffung eines neuen Bebauungstyps, dem "Urbanen Gebiet". Dies soll dichtere Bebauung von Flächen mit Wohnraum und Gewerbe ermöglichen, gleichzeitig erfährt der Lärmschutz einige Verbesserungen.

Der Liebe-Freunde-Brief als PDF

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

Bund und Länder haben sich am 23. Januar 2017 in Anlehnung an ihren Beschluss vom 14. Oktober 2016 auf die konkreten Eckpunkte zum Ausbau des Unterhaltsvorschusses verständigt. Damit setzen wir den Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und –chefs der Länder vom 14. Oktober 2016 um.

Im aktuellen Liebe-Freunde-Brief führt Bundesministerin Barbara Hendricks für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorschutz zur Sprtanlagenlärmschutzverordnung aus. Sie soll sportliche Aktivitäten - besonders von jungen Leuten - fördern und für alle Beteiligten Rechtssicherheit schaffen.

Liebe-Freunde-Brief als PDF

Gute Kindertagesbetreuung ermöglicht Kindern bessere Bildung und Teilhabe und fördert die Integration. Sie unterstützt Eltern in ihrem Erziehungsauftrag und trägt zur Armutsprävention bei. Mir ist deshalb unser gemeinsames Anliegen, die Kindertagesbetreuung quantitativ und qualitativ weiterzuentwickeln, außerordentlich wichtig.

Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, in den nächsten Jahren mehr Mittel für Kindertageseinrichtungenund Kindertagespflege zur Verfügung zu stellen. Der Bundeshaushalt 2017 und der Finanzplan bis 2020 sehen einen Aufwuchs der Mittel von mehr als 1,7 Mrd. Euro vor. Für Ihre Unterstützung bedanke ich mich. 

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