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Aus dem Bundestag

Der Bundestag steckt voller Informationen. Daher gab es an dieser Stelle Hintergrundberichte zu bestimmten Themen geben. Regelmäßig wurden hier die Berichte der SPD-Bundestagsfraktion veröffentlicht. Sie geben einen umfassenden Überblick darüber, was in der Woche in Bundestag, Bundesregierung und Fraktion passiert. Aber auch die "Liebe-Freunde-Briefe" der Bundesregierung und ausführliche Informationen zu großen Themen wie Mindestlohn, Pflege, Gesundheit, Flüchtlingspolitik oder Wirtschaft haben hier Platz. 

 

Im politischen Bericht der SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt sich Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann mit der Ankündigung von Joachim Gauck und der Suche nach einem geeigneten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Wichtig sind aber auch die Themen soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft, die beide bei dem Dauerzwist zwischen CDU und CSU auf der Strecke zu bleiben drohen. Mit dem Bundesteilhabegesetz sollen daher gezielt Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmteres Leben ermöglicht werden. Auch die Verstärkung des Rechtsstaates durch handlungsfähige Polizei und Justiz nimmt Oppermann in den Blick:

Im politischen Bericht der SPD Bundestagsfraktion vom 10.05.2016 beschäftigt sich Thomas Oppermann mit den Vorhaben, den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen zu verhindern und fordert die CSU auf, ihre Blockadehaltung endlich aufzugeben. Auch die Bekmäpfung von Fluchtursachen steht weiter auf der Agenda. Auch die jüngsten TTIP-Veröffentlichungen sind Thema.

Im politischen Bericht der SPD Bundestagsfraktion vom 12.04.2016 beschäftigt sich Thomas Oppermann mit den Maßnahmen, die nun gegen Steuerbetrug erfolgen müssen, und mit den Eckwerten Haushalts, bei dem es der SPD vor allem um den sozialen Zusammenhalt geht..

Im politischen Bericht der SPD-Bundestagsfraktion vom 15. März 2016 beschäftigt sich der Fraktionsvorsitzende, Thomas Oppermann mit den Ergebnissen der Lantagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt und mit der europäischen Lösung in der Flüchtlingspolitik. 

Im politischen Bericht der SPD-Bundestragsfraktion vom 23. Februar 2016 beschäftigt sich der Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann mit den schrecklichen Vorfällen in Clausnitz und Bautzen, den Verhandlungen mit der Türkei über die EU-Außengrenzen, dem Bundeshaushaltsplan 2017 und der 3. Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion über das Thema Integration. 

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