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Jemgum hat Entwicklungspotenzial
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Jemgum - Zu einem Gedankenaustausch war der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus zu Gast beim Jemgumer Bürgermeister Hans-Peter Heikens. Mit dabei waren auch der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Helmut Plöger, sowie der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Jemgum, Günter Harms, und des SPD-Ortsvereins Ditzum, Konrad Kruse. In dem rund zweistündigen Gespräch ging es aus aktuellem Anlass unter anderem um das Konjunkturpaket des Bundes, das die Folgen der Corona-Krise auch für die Kommunen abmildern soll.
Union muss endlich Weg für Lobbyregister freimachen
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Berlin - Nicht erst seit dem Wirbel um die kürzlich öffentlich bekannt gewordene Lobbyarbeit des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke ein verpflichtendes Lobbyregister, "das auch seinen Namen verdient". "Ich hoffe, dass wir das mit der Union noch in diesem Jahr hinbekommen", sagt der Abgeordnete. Zwar lägen die Positionen von SPD und Union derzeit noch ein gutes Stück auseinander. Aber um Politik und Entscheidungen transparent zu machen, müsse deutlich werden, wie Politik und Interessenvertreter miteinander kommunizieren. "Deshalb fordere ich die Abgeordneten der Union auf, den Weg für ein Lobbyregister freizumachen", so Paschke. Die Bürgerinnen und Bürger könnten das Zögern der CDU/CSU nicht mehr nachvollziehen.
ICE hält auch in Leer, Papenburg und Meppen
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Leer/Meppen - Der ICE der Deutschen Bahn von München nach Norddeich/Mole hält auch in Leer und Meppen und auf dem Rückweg in Papenburg. Dies teilte die Bahn dem Bundestagsabgeordneten Markus Paschke (SPD) nun in einem Schreiben mit. Markus Paschke begrüßt die Entscheidung des Unternehmens. "Ich hoffe, dass es dabei nach dem Sommer auch bleibt und eine ICE-Verbindung über Ostfriesland und das Emsland dauerhaft in den Fahrplan aufgenommen wird", sagt Markus Paschke. Vor allem der Tourismus im Emsland, in Leer und auf Borkum könne von der Verbindung profitieren. Auch andere Wirtschaftszweige hätten durch den ICE-Halt in der Region deutlich erweiterte Chancen für ihre Geschäftsbeziehungen. Paschke betont ebenfalls die Nachhaltigkeit des Reisens mit der Bahn. „Für den Klimaschutz ist diese Verbindung eine gute Nachricht", so der Abgeordnete.
Das Konjunkturpaket der Bundesregierung
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Berlin - „Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist ein guter Mix aus Chancengleichheit und Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Die SPD hatte mit ihren eingebrachten Vorschlägen für den Weg aus der Krise auf mehr Nachhaltigkeit und sozialen Zusammenhalt gesetzt. Das konnten wir am Ende auch durchsetzen“, so das Fazit der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke zum Verhandlungsergebnis der Koalition. Mit dem vorliegenden Programm wird die Konjunktur gestärkt, Arbeitsplätze gesichert, sowie wirtschaftliche und soziale Härten abgefedert. Das Konjunkturprogramm ist vor allem aber auch ein starker Impuls für Familien, jungen Menschen, sowie für Länder und Kommunen.
100 Jahre Wissenschaftsförderung
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Berlin - In diesem Jahr feiern wir 100 Jahre Wissenschaftsförderung und somit das Jubiläum der Deutschen Forschungsgemeinschaft.
Auch in der parlamentarischen Arbeit entscheiden wir uns bei der Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen #fürdasWissen. Die Wissenschaft von und für die Menschen hat ihren Platz inmitten unserer Gesellschaft. Nur aus einer aufgeklärten und wissenden Gesellschaft kommen die Impulse für die sozialen und technologischen Innovationen von morgen.
Persönliche Erklärung: Weiterer Bundeswehreinsatz in Mali
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Persönliche Erklärung des SPD-Bundestagsabgeordneten Markus Paschke nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)“
Die Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehört zu den schwierigsten Entscheidungen, die Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu treffen haben. Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2013 an der militärischen Trainingsmission „EUTM“ der Europäischen Union in Mali.
Grundsätzlich begrüße ich das Engagement der Vereinten Nation und ihre Mission zur Stabilisierung der gesamten Region. Besonders hervorzuheben ist hier die Rolle Deutschlands im Prozess der diplomatischen Friedenssicherung, da die Bundesrepublik Deutschland in ihrer Rolle als diplomatischer Vermittler von vielen Seiten geschätzt wird. Die deutsche Beteiligung an MINUSMA eröffnet so Kanäle zur dauerhaften und nachhaltigen Konfliktvermeidung.
Markus Paschke zu Gast in der Agentur für Arbeit Emden-Leer
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Leer - Nachdem sich der ostfriesische Arbeitsmarkt in den letzten Jahren als robust erwiesen hat, wurden die Auswirkungen der Corona Pandemie spätestens mit der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen des Monats April deutlich.
Im Fokus des Informationsgespräches zwischen dem Bundestagsabgeordneten Markus Paschke und der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Emden Leer, Roland Dupák (Vorsitzender der Geschäftsführung) und Manfred Gardemann (Operativer Geschäftsführer) standen unweigerlich die anhaltenden Auswirkungen der Pandemie auf den hiesigen Arbeitsmarkt.
Markus Paschke zu Werkverträgen: „Wir müssen hier aufräumen“
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Berlin - „Die aktuellen Corona-Ausbrüche lenken die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit wieder auf die Arbeits- und Wohnverhältnisse in
der Fleischindustrie. Es wird deutlich, dass alle bisherigen Regelungen und Selbstverpflichtungen nicht zu positiven Veränderungen in den Betriebengeführt haben“, so der SPD-Bundestags- abgeordnete Markus Paschke zur aktuellen Situation in den Schlachthöfen.
Noch immer würden überwiegend osteuropäische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu Niedriglöhnen beschäftigt und mit vielen anderen Personen in Unterkünften zusammengepfercht. In den meisten davon würde man die aktuellen Hygienevorschriften und Abstandsregelungen nicht einhalten. Auch bei der Fahrt von der Unterkunft zur Arbeitsstelle und zurück werde häufig gegenGrundregeln verstoßen. „Kein Wunder, dass diese Rahmenbedingungen nun zu einem Corona- Hotspot geführt haben. Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Brennglas und bringt Ausbeutung und Missbrauch auch auf den Arbeitsmarkt ans Licht“, sagt Paschke.
Runder Tisch zur Meyer-Werft: Gemeinsame Strategien für den Weg aus der Krise
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Papenburg – Die Auswirkungen der Corona-Krise treffen auch die Meyer-Werft in Papenburg und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Seit Anfang Mai sind viele Beschäftigte bereits in Kurzarbeit. Wann es wieder möglich sein wird, Kreuzfahrten zu unternehmen, ist derzeit nicht absehbar. Das hat natürlich auch Auswirkungen auf die Aufträge der Werft.
„Die Lage auf dem Kreuzfahrtschiffmarkt ist derzeitäußerst problematisch mit starken Auswirkungen auf Reedereien und Werften. Deswegen ist es so wichtig jetzt gemeinsam an kurz- bis langfristigen Strategien aus der Krise zu arbeiten. Der Runde Tisch im Niedersächsischen Wirtschaftsministerium kann dafür allerdings nurder erste Schritt sein. “, so Hanne Modder, SPD- Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, und der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke. Beide sehen diesen Markt auch als Schlüsselindustrie, vor allem für die technologische Weiterentwicklung von Antriebs- und Versorgungskonzepten für die gesamte maritime Wirtschaft. Im Hinblick auf die Zukunft werde es neue Herausforderungen für die Branche geben, so Modder und Paschke.
Der 8. Mai als Feiertag
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Ich unterstütze den Vorschlag der Holocaust-Überlebenden Esther Bejarano, den 8. Mai zum bundesweit gesetzlichen Feiertag zu machen. Dieser Tag steht für das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Deutschlands durch die Alliierten vom Nationalsozialismus und ist Grundlage für unsere heutige Demokratie. Er soll uns eine immerwährende Mahnung sein, gegen jegliche Form von Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung zu kämpfen.
Wir Deutschen haben eine Verpflichtung gegenüber allen Ermordeten und Überlebenden dafür zu sorgen, dass für Antisemitismus in unserem Land niemals wieder Platz sein darf.
